Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II)

Die Frankenbahn ist eine Eisenbahn des Bundes. Neben dem Schienenpersonennahverkehr ist sie vor allem auch eine Hauptstrecke für den Güterverkehr. Deshalb hat das Land den Ausbau zwischen Züttlingen und Möckmühl zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienenpersonen- und Güterverkehrs zwischen den Oberzentren Heilbronn und Würzburg zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) angemeldet. „Der Bund ist dem nicht gefolgt. Für mich ist das nicht nachvollziehbar. Denn zunächst ist es Bundesaufgabe, denn die Strecke ist eine Hauptstrecke mit großräumigen Güterverkehr. Da kann man nicht sagen, das ist eine reine Nahverkehrsmaßnahme“, so Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag (23. Juni) in Stuttgart. Er reagierte damit auf den Vorwurf von Norbert Barthle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, das Land sei am Zug, die Planung voranzutreiben.

2017 baut die Bahn weiter für ihre Kunden: „Mit der Rekordsumme von 7,5 Milliarden Euro sorgen wir für mehr Qualität und Kapazität im deutschen Schienennetz. Damit sind wir auf dem richtigen Weg, die Schiene zur ersten Wahl für die Mobilität in Deutschland zu machen“, so Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.

Das größte Infrastruktur-Modernisierungsprogramm in der Bahngeschichte liegt nach dem ersten von insgesamt fünf Jahren voll im Plan. Grundlage für die umfassende Verjüngungskur von Gleisen, Schwellen, Weichen und Anlagen ist die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zwischen Bahn und Bund. Danach stehen zwischen 2015 und 2019 rund 28 Milliarden Euro für das bestehende Netz zur Verfügung – davon allein 12 Milliarden Euro für den Oberbau. Auch 2016 baut die Bahn wieder für ihre Kunden: Rund 5,5 Milliarden Euro werden für eine höhere Verlässlichkeit und Qualität ganz im Sinne des Unternehmensprogramms „Zukunft Bahn“ in die Infrastruktur investiert. In Spitzenzeiten finden 850 Baustellen am Tag statt.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und DB-Vorstandsvorsitzender Dr.Rüdiger Grube haben heute die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFVII) zur Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet. Zuvor hatten bereits der Haushalts- und der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages der Vereinbarung zugestimmt. Damit steht bis 2019 die Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für die bestehende Schieneninfrastruktur bereit. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bahn, anspruchsvollere Qualitätsvorgaben einzuhalten.