Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT)

Im Schienengüterverkehr zwischen der Schweiz und Italien gibt es heute teilweise lange Standzeiten an der Grenze. Diese sind vor allem auf umständliche betriebliche Abläufe und Engpässe bei der Infrastruktur zurückzuführen. Probleme bei der Verzollung spielen eine untergeordnete Rolle. Dies zeigt ein am 1. Dezember 2017 vom Bundesrat verabschiedeter Bericht. Massnahmen für eine Verbesserung müssen primär von den Eisenbahnunternehmen und Netzbetreibern ergriffen werden.

Der Unterbruch der Rheintalbahn bis Anfang Oktober hat für den Bahnverkehr gravierende Auswirkungen. Besonders stark betroffen ist der Güterverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz und weiteren Staaten des Nord-Süd-Korridors. Am 31. August 2017 hat der schweizerisch-deutsche Eisenbahn-Lenkungsausschuss mit Vertretern der Verkehrsministerien der beiden Länder die Lage beraten. Er fordert die Netzbetreiber und Güterbahnen auf, alles zu unternehmen, um die Folgen der Sperre zu verringern.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 die Verpflichtungskredite für die Eisenbahn-Grossprojekte der NEAT, den Anschluss an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) und die Lärmsanierung um die aufgelaufene Teuerung und Mehrwertsteuer erhöht. Zudem hat er eine Verpflichtungskredit-Tranche für die Gotthardachse der NEAT freigegeben und Verschiebungen aus der HGV-Reserve vorgenommen. Es handelt sich um finanztechnische Anpassungen. Die Kosten der Grossprojekte erhöhen sich dadurch nicht.

Gefährdet der Mangel an qualifizierten Lokomotivführern in der Schweiz die Verkehrsverlagerung auf die Schiene und damit die Investitionen in die NEAT?

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat im Vorfeld der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels vor Lohn- und Sozialdumping im Eisenbahnbereich gewarnt. Das Herzstück der neuen Eisenbahn-Transversale durch die Alpen (NEAT) biete deutschen Transportunternehmen die Chance, nunmehr verstärkt mit eigenem Personal Güter auf der Schiene in die Schweiz oder durch die Schweiz zu transportieren. Das dürfe aber nicht dazu führen, dass diese Mitarbeiter um ihren angemessenen Lohn betrogen würden, machte Kirchner deutlich.

Das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern präsentiert vom 24. März bis und mit 23. Oktober 2016 die Sonderausstellung «NEAT – Tor zum Süden», die heute im Beisein von Bundesrätin Doris Leuthard feierlich eröffnet wurde. Im Fokus der Ausstellung steht der Gotthard-Basistunnel, der am 1. Juni eröffnet wird. Der längste Eisenbahntunnel der Welt, der NEAT-Geschichte sowie der Nord-Süd-Verkehr, der mit dem Jahrhundertbauwerk einen deutlichen Leistungsschub erhält, werden aus verschiedenen Blickwinkeln erlebbar gemacht. Für südliche Stimmung sorgt Ticino Turismo.

Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz bedauert den Ausgang der Gotthard-Abstimmung. Ein Ja ist zwar von Anfang an prophezeit worden. Doch die Nein-Stimmen haben in den letzten Wochen stark zugelegt. Den Nein-Anteil von 43 Prozent wertet der VCS als Achtungserfolg.

Die BLS hat die Arbeiten für die Planung des Weiterausbaus des NEAT Lötschberg-Basistunnel an die «Ingenieurgemeinschaft Vollendung Ausbau Lötschberg-Basistunnel» vergeben. Die Planungsarbeiten umfassen den Doppelspurausbau Ferden-Mitholz und als Option den Vollausbau Ferden-Frutigen. Im Rahmen der FABI-Vorlage hat die Bundesversammlung für diese Planungsarbeiten bereits Mittel bereitgestellt.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB haben sich auf einen Zahlungsrahmen von 7,632 Milliarden Franken für die Leistungsvereinbarung 2017 bis 2020 geeinigt. Dies sind 15 Prozent mehr als in der Leistungsvereinbarung 2013 bis 2016. Der höhere Zahlungsrahmen basiert auf der Notwendigkeit, mehr präventiven Unterhalt zu machen und auf dem Verkehrs- und Anlagenwachstum. Die SBB kann beim BAV bei nachgewiesenem Bedarf Zusatzmittel beantragen, um die Pünktlichkeit zu gewährleisten und auf Unvorhergesehenes reagieren zu können.

Die Kostenprognose für die Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) kann aufgrund des guten Baufortschritts um 300 Millionen Franken gesenkt werden. Bei den Hochgeschwindigkeitsanschlüssen, der Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB), der Lärmsanierung und dem Wechsel auf das Zugsicherungssystem ETCS schreitet die Realisierung wie geplant voran. Dies geht aus den veröffentlichten Standberichten 2014 des Bundesamts für Verkehr (BAV) zu den Eisenbahn-Grossprojekten hervor.