Die Behördendelegation Tram Region Bern (TRB) hat Massnahmen zum weiteren Vorgehen bei der Planung der neuen Tramlinie in der Gemeinde Köniz beschlossen. Sie hat sich auch mit der bisherigen Kommunikation befasst. Ziel ist es, das wichtige und dringliche Vorhaben Tram Region Bern voranzutreiben.
Als das Projekt Tram Region Bern gestartet wurde, bestand seitens Bund klar die Auflage, mit dem Baubeginn müsse spätestens 2014 begonnen werden. Der Bund hat diese Rahmenbedingung im Herbst 2010 gelockert. Die Vorsitzende der Behördendelegation, Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer, hat die Behördendelegationsmitglieder an der Sitzung vom 28. Februar 2011 darüber informiert. Nicht geändert hat sich aber die faktische Erwartung des Bundes, dass das Projekt zügig vorangetrieben und planmässig realisiert wird. In der Behördendelegation vertreten sind neben der Vorsitzenden auch die Präsidenten und die Baudirektorinnen der drei beteiligten Gemeinden sowie ein Vertreter der Regionalkonferenz.
Die Behördendelegation hat im Februar 2011 entschieden, dass trotz Wegfallen der rechtlich verbindlichen Frist am Baustart von 2014 festgehalten werden soll, da sich an der Dringlichkeit und Wichtigkeit des Trams als Ersatz für den heutigen Bus hinsichtlich Verkehrs- und Siedlungsentwicklung nichts geändert hat. In der Folge hat der Kanton die Kommunikation angepasst und nur noch vom «Ziel Baubeginn 2014» gesprochen.
In der Leistungsvereinbarung, die der Kanton Bern mit dem Bund Anfang 2011 unterzeichnet hat, steht zwar, dass der Baubeginn «an keine fixe Frist» gekoppelt ist, dass aber bei nur teilweiser Umsetzung des Massnahmenpakets «dies im Rahmen der Beurteilung der nächsten Generation des Agglomerationsprogramms bei der Festlegung des Beitragssatzes berücksichtigt werden kann».
Beim Agglomerationsprogramm der nächsten Generation will sich der Kanton Bern eine möglichst hohe finanzielle Unterstützung des Bundes bei folgenden Teilprojekten von Tram Region Bern sichern: Verlängerung der Linie 9 nach Kleinwabern, die Umgestaltung des Eigerplatzes und des Viktoriaplatzes sowie den ÖV-Knotenpunkt Ostermundigen. Dazu ist erforderlich, dass Tram Region Bern als Gesamtprojekt zügig vorangetrieben wird.
Ein Fehler war, dass vergessen wurde, die Änderung bei den Rahmenbedingungen auf der Homepage von TRB zu aktualisieren. Im Nachhinein als unglücklich bezeichnet werden kann die Kommunikation von Köniz im Antrag zum Projektierungskredit an das Gemeindeparlament. Die Aussagen der Gemeinde waren aber nicht grundlegend falsch, da es zwar seitens Bund keine rechtlich verbindliche Vorgabe mehr gibt, wohl aber immer noch die faktische Vorgabe eines planmässigen Baubeginns.
Die Behördendelegation bedauert den Rücktritt einiger Mitglieder aus der Tramkommission in Köniz und hofft, dass die Situation rasch geklärt werden kann, so dass am Projekt Tram Region Bern konstruktiv weitergearbeitet werden kann.
Sie hat dazu die Umsetzung von Massnahmen beschlossen. Hierzu lädt die Vorsitzende der Behördendelegation, Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer Vertreterinnen und Vertreter der bürgerlichen Parteien aus Köniz zu einem Runden Tisch ein. Ziel der offenen Aussprache ist es, die Anliegen dieser Kreise anzuhören und allfällige weitere Massnahmen zum Tramprojekt in Köniz zu diskutieren.
Die Planungsarbeiten am Bauprojekt werden nach Plan weitergeführt. Für die Behördendelegation ist es von zentraler Bedeutung, dass das für die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung zentrale Projekt Tram Region Bern auch weiterhin vorangetrieben werden kann.