Am 08. Juli hat die Landesregierung Niedersachsen beschlossen, die Ertüchtigung von Strecken nichtbundeseigener Eisenbahnen (NE-Bahnen) ab dem kommenden Jahr mit 2,5 Millionen Euro aus Landesmitteln zu fördern. Ab 2015 steigt die Förderung sogar auf 3,5 Millionen Euro jährlich. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diesen Beschluss ausdrücklich. „Der Einstieg in die NE-Bahn-Finanzierung durch den Bund war der erste wichtige Schritt. Die Länder sind nun gefordert, die Bundesmittel in Höhe von jährlich 25 Millionen Euro mit eigenem Geld aufzustocken. Niedersachsen geht da mit gutem Beispiel voran", so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
Der VDV, in dem rund 200 NE-Bahnen organisiert sind, fordert seit Jahren eine eigene rechtliche Grundlage für die Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur. Ende letzten Jahres hatte der Bund beschlossen, im Jahr 2013 erstmals Gelder aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 25 Millionen Euro für die NE-Bahnen bereitzustellen. Dazu wurde ein Gesetz mit entsprechenden Fördertatbeständen sowie ein eigener Haushaltstitel geschaffen und mit Finanzmitteln hinterlegt. „Das war ein historischer Schritt, der nicht zuletzt durch die pragmatische und lösungsorientierte Vorgehensweise von Bundesverkehrsminister Ramsauer möglich wurde", so Wolff.
Allerdings, auch das hat der VDV stets betont, dürfen die 25 Millionen Euro des Bundes nicht das Ende des finanziellen Engagements durch die öffentliche Hand sein. Der Verband geht von einem jährlichen Bedarf von 150 Millionen Euro für die Infrastruktur der NE-Bahnen aus. Neben weiteren Bundesmitteln sieht der VDV deshalb auch die Länder in der Pflicht, eigenes Geld in die Förderung der NE-Bahnen zu investieren. „Im nächsten Schritt sollte zu jedem gezahlten Euro des Bundes ein Euro aus Landesmitteln hinzukommen. Dann stünden statt 25 Millionen schon mal mindestens 50 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Ohne nichtbundeseigene Schieneninfrastruktur geht es im deutschen Schienennetz nicht mehr, deshalb müssen die NE-Bahnen in ihrem Erhalt so gut wie möglich unterstützt werden", erklärt Wolff.