VDV: Sanierung der U- und Straßenbahnen in NRW kostet 1,1 Mrd. €
Ein aktuelles Gutachten untersucht im Auftrag der Landesgruppe NRW des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) den Sanierungsbedarf der städtischen U- und Straßenbahninfrastruktur bei den elf größten kommunalen Nahverkehrsunternehmen und deren Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Das Ergebnis ist alarmierend: Rund 1,1 Milliarden Euro müssten die Kommunen und Verkehrsunternehmen bis 2016 in die Sanierung von Tunneln, Gleisen, Bahnhöfen und Technik investieren. Aus eigner Kraft können die betroffenen Unternehmen nur etwa ein Viertel der Summe aufbringen. Damit droht in den kommenden fünf Jahren eine Finanzierungslücke von über 800 Millionen Euro, die letztlich wohl durch die Kommunen, von denen heute schon viele hoch verschuldet sind, ausgeglichen werden müsste. Mit dieser zusätzlichen Belastung wäre ein Großteil der betroffenen Kommunen überfordert.
Der Bundesrat hat eine Finanzierungsvereinbarung mit der Südostbahn (SOB) über die Kreuzungsstation Roggwil-Berg gutgeheissen. Zudem hat er Vereinbarungen mit der SBB über Infrastrukturanpassungen in Schaffhausen und zwischen Delémont und Delle sowie einen Nachtrag zur Vereinbarung für den Doppelspurausbau Hüntwangen–Rafz genehmigt. Bei den Vereinbarungen handelt es sich um das elfte Paket von Finanzierungsvereinbarungen für den Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz (HGV-Anschluss). Die HGV-Projekte werden über den FinöV-Fonds finanziert.
Die EVG fordert eine Task-Force wegen der Probleme an der Gotthard-Schienenstrecke. Verkehrsminister Ramsauer müsse handeln, so die EVG. Zudem seien Gespräche mit der Schweiz und Österreich erforderlich. Anlass ist die Sperrung der wichtigen Alpenquerung wegen eines Lawinenabgangs. Ausweichverkehre auf der Schiene müssen nun den Lötschberg nutzen. Dort staut sich vor allem der Güterverkehr. Die Gewerkschaft will diesem Vorrang einräumen, um zu verhindern, dass der Gütertransport möglicherweise sogar dauerhaft auf die Schiene ausweicht.